IS, Syrienheimkehrer, Kobane, Boko Haram haben einen bestimmenden Anteil an den Nachrichtenlagen der jüngsten Vergangenheit. Die extremistischen Bestrebungen sind gegen den demokratischen Verfassungsstaat, seine fundamentalen Werte, seine Normen und Regeln gerichtet - insbesondere auch gegen die Gleichberechtigung der Geschlechter. Im Grundsatz-AK haben wir versucht, uns dem komplexen Themenbereich zu nähern und diesen zu ordnen.

Im Vorfeld der Veranstaltung des Ortsverbandes am 29. Juni mit dem Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Herrn Bernd Palenda, haben wir zur inhaltlichen Vorbereitung einen Grundsatz-Arbeitskreis abgehalten. Ein besonderer Fokus wurde auf die spezifische Situation in Berlin gelegt, inklusive der Präventions- und Deradikalisierungsprogramme und aktueller politischer Bemühungen, diese weiter zu fördern.

Die Thematik des extremistischen politischen Islams (d.h. des aktiv kämpferischen) ist komplex, unübersichtlich und uneindeutig. Vorschnelle Urteile und Schuldzuweisungen mit Blick auf die innenpolitische Lage verbieten sich nicht nur aus Gründen der intellektuellen Redlichkeit.

Klar ist: Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind keine Selbstverständlichkeiten. Es gilt, sie jeden Tag aufs Neue zu leben und die zugrunde liegenden Wertentscheidungen zu verteidigen. Trotz vorhandener Bedrohungslagen dürfen wir uns unsere Gelassenheit nicht rauben lassen.

Eine aktuelle Informationsbroschüre des heimischen Verfassungsschutzes ist angehängt: