CDU-Ortsverband Schönhauser Allee

Salafismus und Islamismus in Berlin

Großes Interesse an Veranstaltung mit Herrn Palenda

Am 29. Juni konnten wir den Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Herrn Bernd Palenda, in unserem Ortsverband begrüßen. Auch aus Berlin gibt es Ausreisen in syrische Kriegsgebiete sowie Radikalisierungen von Jugendlichen zu Salafisten. Die große Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer verdeutlichte das Interesse an der sensiblen Thematik. 

In seinem einführenden und sehr anschaulichen Vortrag erläuterte Herr Palenda die Organisationsstruktur seiner Behörde. In diesem Zusammenhang wurde einmal mehr deutlich, dass der Verfassungsschutz keine nur im Geheimen tätige Institution ist, sondern Verantwortungsträger in der Politik über seine Ergebnisse und zu beobachtende Tendenzen informiert. So leistet er einen zentralen Beitrag zur Sicherung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Strömungen, die die unserer Gesellschaft zugrunde liegenden Grundwerte und die politische Ordnung unterwandern bzw. ersetzen wollen, sind das Hauptaugenmerk der Behörde.

Dem Schwerpunkt des Abends entsprechend standen die Zusammenhänge zwischen Islamismus, Salafismus und dem IS bei den folgenden Ausführungen im Zentrum. Fernab von Propaganda-Videos ist es notwendig, eine inhaltliche Diskussion über diese Tendenzen zu führen und über mögliche Gefahren aufzuklären. Salafisten kommen zwar aus dem Umfeld der Muslime, stellen aber nur eine Minderheit der Muslime in unserer Stadt dar. Die Behörde setzt deshalb im Bereich Prävention und Deradikalisierung auf eine enge Zusammenarbeit mit der muslimischen Gemeinschaft in Berlin. Sehr erfreut zeigte sich der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes über die aktuellen politischen Bestrebungen des Haushaltsgesetzgebers, mehr Mittel für diesen Bereich zur Verfügung zu stellen und zivilgesellschaftliche Organisationen für diesen Bereich personell zu stärken.

Den Schulen in unserer Stadt kommt im Bereich der Prävention eine besondere Bedeutung zu, da dort Jugendliche gebündelt informiert und für die Thematik sensibilisert werden können. Durch das Aufzeigen einer Gegennarrativen zu möglichen Erzählungen rund um heilige Kriege und Vorteile des Lebens ausgerichtet an den Vorstellungen des Salafismus kann eine Radikalisierung verhindert werden.