Liebe Freunde,

die Berliner Union durchlebt schwierige Zeiten. In der Partei ist ein erbitterter Richtungsstreit ausgebrochen. Der Generalsekretär der Bundespartei Ronald Pofalla stellte klar, „dass ein derartiges Erscheinungsbild, wie es der Berliner Landesverband in den vergangenen Wochen abgegeben hat, durch nichts zu rechtfertigen sei.“

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Dr. Friedbert Pflüger wurde von der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus abgewählt, weil er es wagte, als Fraktionsvorsitzender auch nach dem Landesvorsitz zu streben. Er sah keinen anderen Weg, um seine Vision einer modernen Großstadtpartei durchzusetzen. Mit der Abwahl Pflügers ist der Union die über Jahre aufgebaute Option eines Bündnisses mit den anderen Oppositionsfraktionen innerhalb einer Woche zerbrochen.

Die CDU steht damit wieder ohne Machtperspektive da. Diejenigen in unserer Partei, die die Abwahl Friedbert Pflügers betrieben haben, wollen das Projekt einer modernen Großstadtpartei beerdigen, auch wenn sie das Gegenteil beteuern.

Der Ortsverband Schönhauser Allee hält den Kurswechsel der Berliner Union für falsch. Der Rückgriff auf die Rezepte und Inhalte der Vergangenheit ist schlichtweg nicht mehr zeitgemäß. Dies gilt gerade für uns Christdemokraten als Vertreter des großstädtischen Bürgertums.

Wir unterstützen daher ausdrücklich die Initiative „Die Zeit ist reif – Aufbruch in Berlin“, die mit einer Unterschriften-Aktion für die Fortsetzung der Modernisierung der Berliner Union wirbt. Der Aufruf ist diesem Schreiben beigefügt.

Zahlreiche Mitglieder unseres Ortsverbandes haben bereits unterzeichnet. Wenn Sie ihn ebenfalls unterstützen möchten, teilen Sie dies unserem Vorstandsmitglied Carsten Schmidt per E-Mail (c.schmidt@cdu-schoenhauser-allee.de), Fax (42806377) oder Brief (CDU OV Schönhauser Allee, Prenzlauer Promenade 179, 13189 Berlin) mit.

Die Führung der Berliner CDU hat angekündigt, die Frage der Ausrichtung der Landespartei auf Regionalkonferenzen mit der Basis zu erörtern.

Das ist gut und richtig, denn wir alle müssen uns darüber Gedanken machen, wie die Berliner Union wieder auf Erfolgskurs kommt. Auch muss man erklären, was man überhaupt unter einer Modernen Großstadtpartei CDU versteht und was man daraus ableitet.

Wir können in diesem Prozess als einzelner Ortsverband mit unserer Sicht der Dinge nur einen kleinen Beitrag zum Diskussionsprozess leisten. Das sollten wir aber auch tun. Wir rufen Sie daher alle auf, sich an der Diskussion der kommenden Monate zu beteiligen.

Die Erfolgschancen unserer Arbeit in Berlin werden ganz entscheidend davon abhängen, welchen Weg die CDU Berlin nun einschlägt. Bevor dieser Klärungsprozess abgeschlossen ist, wird es keinen Übergang zur Normalität und neuer Geschlossenheit der Partei geben. Wir können vor dem Hintergrund der Lage, in der sich unsere Partei befindet, nicht einfach zum Tagesgeschäft übergehen.

Der Landesvorstand hat sich presseöffentlich mehr „produktive Unruhe“ gewünscht. Diesem Wunsch sollten wir entsprechen!

Mit freundlichen Grüßen

DER VORSTAND