Als Schwerpunkt-Thema beschäftigt sich der CDU Ortsverband Schönhauser Allee in den kommenden Monaten mit der Flüchtlings-Frage. Los ging es mit einem Grundsatz-Arbeitskreis, in dem die aktuellen Flüchtlingszahlen sowie die rechtlichen Hintergründe von Asylverfahren erörtert wurden.

Europa, Deutschland und Berlin stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Aktuell gibt es große Schwierigkeiten bei der Unterbringung und der Verwaltung der neu Ankommenden. Vielerorts treffen schwere persönliche Schicksale von Asylbewerbern auf Vorbehalte in der Gesellschaft. Was können, was müssen wir als CDU Ortsverband tun? Und wie können wir uns zu den aktuellen Herausforderungen positionieren?

Aus verschiedenen Perspektiven wollen wir uns der Thematik nähern: Zunächst wurden in einem Grundsatz-AK rechtliche Grundlagen von Asylverfahren und einige Zahlen und Hintergründe erörtert. Schon hierbei wurde deutlich, dass die verschiedenen Mitglieder die aktuelle Lage unterschiedlich beurteilen. Deutlich wurde, dass die zuständigen Behörden mit entsprechenden Kapazitäten ausgestattet werden müssen, um zunächst die Regisitrierung und im nächsten Schritt den Abschluss eines Asylverfahrens sicherstellen zu können. Dass Deutschland nicht unbegrenzt dazu in der Lage sein wird, Flüchtlinge aufzunehmen und irgendwann eine Grenze erreicht sein wird, konnte als Zwischenfazit festgehalten werden. 

Der Ortsverband widmet sich weiterhin dem Thema: Am 3. November können wir den zuständigen Staatssekretär für Flüchtlingsfragen in der Sozialverwaltung, Herrn Dirk Gerstle, als Referenten in unserem Ortsverband begrüßen. Im weiteren Jahresverlauf ist dann auch noch ein Gespräch mit einem Bundespolizisten geplant, der uns Einblicke in seinen Arbeitsalltag geben wird. Ziel ist es, im Rahmen der erweiterten Vorstandsklausurtagung im kommenden Januar ein Positionspapier zu schreiben.